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Ortschaftsrat für Unterweiler

Ortschaftsrat Unterweiler

© Volkmar Könneke

Der Ortsverwaltung zur Seite steht ein von den Bürgerinnen und Bürgern gewählter Ortschaftsrat.


Nach der Wahl am 26.Mai 2019 wurde am 25.07.2019 im Rahmen einer öffentlichen Ortschaftsratstizung konstituiert.

Der Ortschaftsrat setzt sich wie folgt zusammen (siehe Bild von links nach rechts): Ralph Mader, Volker Häbich, Heidi Spedicato, Hubert Renz, Markus Kern, Martina Gmelch, Dr. Hans-Jürgen Holterbork, Anja Hirschle, Christof Embacher, Bettina Magg-Rettich, Ortsvorsteher Sascha Erlewein (bis Ende September 2019), Ortsvorsteherin Martina Bouslair (ab Oktober 2019). Foto: Volkmar Könneke

Im Auftrag des Städtetages Baden-Württemberg führte der Ortsvorsteher folgende Ehrungen durch:

In Würdigung der 20-jährigen verdienstvollen ehrenamtlichen Tätigkeit im Ortschaftsrat des Ulmer Stadtteils Unterweiler verleiht der Städtetag Baden-Württemberg Herrn Hubert Renz das Verdienstabzeichen des Verbandes in Silber. Der Präsident Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz.

Ortsvorsteher Erlewein verweist einführend auf das Wahlergebnis der am 26.05.2019 stattgefundenen Ortschaftsratswahl und die Notwendigkeit der Feststellung eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg für den Eintritt in den Ortschaftsrat.

Die vorliegenden schriftlichen Erklärungen der Gewählten beinhalten keine Hinderungsgründe. Auch seitens der Ortsverwaltung sind bei den gewählten Ortschaftsräten keine Hinderungsgründe bekannt.

"In der diesjährigen Ortschaftsratswahl vom 26. Mai haben wir unser politisches Führungspersonal für die kommenden fünf Jahre gewählt. Viele Kandidatinnen und Kandidaten haben sich zur Wahl gestellt. Auch die Wahlbeteiligung ist wieder gestiegen.
Wir alle wissen: eine lebendige kommunale Demokratie hängt davon ab, dass genügend Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich für das Gemeinwohl zu engagieren.

Ortsvorsteher Erlewein dankte allen Ortschaftsräten, die sich in den vergangenen fünf Jahren für das Wohl unserer Ortschaft eingesetzt haben.
Die Resultate der Arbeit des Ortschaftsrats sind beeindruckend. In über 50 Sitzungen mit über 300 Tagesordnungspunkten wurden viele Beschlüsse gefasst."

Ortsvorsteher Erlewein verabschiedete die Ortschaftsrätin Bouslair und die Ortschaftsräte Bunk, Mader M., Renz N. und Wittling aus dem Ortschaftsrat mit folgendem Wortlaut:

"Sehr geehrter Herr Mader, lieber Manfred, nach 25 Jahren als Unterweiler Ortschaftsrat scheidest Du heute auf eigenen Wunsch aus. Du hast Dich für Unterweiler ehrenamtlich, auch über die Tätigkeit als Ortschaftsrat hinaus (hat diverse Ehrenämter beim SCU bekleidet) sehr stark engagiert. Dadurch bist Du leuchtendes Vorbild für die jüngeren, nachrückenden Generationen. Du warst immer bereit Verantwortung zu übernehmen und Dich einzubringen, auch über die Sitzungen hinaus. Dafür möchte ich Dir ganz herzlich danken."

"Sehr geehrte Frau Bouslair, liebe Martina, Dein ehrenamtliches Engagement in Unterweiler ist äußerst wertvoll. Vor allem für Familien und Senioren machst Du Dich stark. Du verlässt heute den Ortschaftsrat nur aus dem Grund um Dich in einer noch verantwortungsvolleren Rolle für Unterweiler einzusetzen. Deine Meinung und Ratschläge als stellvertretende Ortsvorsteherin habe ich stets sehr geschätzt. Herzlichen Dank für das freundschaftliche Miteinander."

"Sehr geehrter Herr Renz, lieber Klaus, ich habe Dich in den vergangenen 5 Jahren als einer der Aktivposten im Ortschaftsrat erlebt. Sogar Fleißaufgaben hast Du zu Hause erledigt. Wie z.B. die Konstruktionszeichnungen für unsere Ortseingangsschilder oder Deine Ausarbeitung für einen ÖPNV Ringverkehr. Herzlichen Dank für Deine konstruktive und zuverlässige Mitarbeit."

"Sehr geehrte Herren Wittling und Bunk, lieber Beni, lieber Baste, als Nachrücker habt ihr Euch in kürzester Zeit im Ortschaftsrat eingewöhnt und Euch für die Belange der Unterweiler Bürgerinnen und Bürger stark gemacht. Vielen Dank für Eure Bereitschaft da zu sein als ihr gebraucht wurdet."

Vom Vorsitzenden wurde allen Ortschaftsräten von der Ortsverwaltung eine aktuelle Luftaufnahme von Unterweiler und im Namen des Herrn Oberbürgermeisters allen ausgeschiedenen ein Buch über Albert Einstein überreicht.

Die verabschiedeten Mitglieder richteten ebenfalls Dankesworte an das Gremium.

Die ausscheidenden Mitglieder wurden auch von Mitgliedern des Ortschaftsrats mit Dankesworten geehrt und beschenkt. Herr Rivoir, Mitglied des Gemeinderats und Landtag, bedankte sich im Namen der SPD Ulm und überreichte den ausscheidenden SPD-Listenangehörigen ein Geschenk. Manfred Mader wurde mit der silbernen Ehrennadel der SPD ausgezeichnet.

Auf Grund der Wahl vom 26.Mai 2019 wurden in den Ortschaftsrat von Unterweiler gewählt (Reihenfolge nach der Anzahl der erhaltenen Stimmen):

1. Christof Embacher
2. Ralph Mader
3. Hubert Renz
4. Heidi Spedicato
5. Volker Häbich
6. Martina Gmelch
7. Anja Hirschle
8. Markus Kern
9. Dr. Hans-Jürgen Holterbork
10. Bettina Magg-Rettich

Die Ortschaftsräte*innen wurden auf die Übernahme und auf die gewissenhafte Ausführung ihrer Aufgaben verpflichtet. Ortsvorsteher Erlewein wies die vorgenannten Ortschaftsräte zunächst auf die Wichtigkeit und auf die Bedeutung der Verpflichtung hin. Er belehrte sie über die ihnen mit der Übernahme dieses Amtes erwachsenen Rechte und Pflichten. Jeder Ortschaftsrat erhielt zur Information eine Ausgabe der Gemeindeordnung. Ortsvorstehe Erlewein verpflichtete die Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte anschließend nach der in der Gemeindeordnung enthaltenen Formel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde und der Ortschaft gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern"
Bei der Verpflichtung durch Handschlag antworten die Ortschaftsräte/innen: "Ich gelobe es."

Zuvor gab der Ortsvorsteher einen Überblick über die Entwicklungen der Einwohnerzahl, der realisierten und auf den Weg gebrachten Projekte wie z.B. Baugebiete und die verkehrliche Weiterentwicklung.

Nach der Gemeindeordnung ist es Aufgabe des Ortschaftsrates einen Ortsvorsteher zu wählen und damit eine Empfehlung an den Gemeinderat der Stadt Ulm vorzunehmen.

Von einem Mitglied des Ortschaftsrates wurde Frau Martina Bouslair vorgeschlagen.
Es gab keinen weiteren Vorschlag. Der Vorsitzende fragte Frau Bouslair, ob sie nach einer Wahl bereit wäre ehrenamtliche Ortsvorsteherin für Unterweiler zu werden. Es wurde der Kandidatin die Möglichkeit gegeben, sich vorzustellen und ihre Kandidatur zu zu erläutern. Sie war auch bereit von Ortschaftsräten gestellte Fragen zu beantworten.

Danach wurde die öffentliche Sitzung unterbrochen und „nicht Öffentlichkeit“ hergestellt.

Der Ortschaftsrat hat in geheimer Wahl Frau Martina Bouslair als Ortsvorsteherin gewählt und gibt dies als Empfehlung an den Ulmer Gemeinderat.
In seiner ersten Sitzung am 18. September 2019 wird der Gemeinderat der Stadt Ulm einen Beschluss fassen. Nach derzeitigem Terminplan wird dann am 30. September im Rahmen einer Ortschaftsratsitzung Herr Oberbürgermeister Czisch Herrn Erlewein verabschieden und Frau Bouslair in das Amt als ehrenamtliche Ortsvorsteherin für Unterweiler einführen.

Vorgeschlagen wurden Dr. Hans-Jürgern Holterbork und Martina Gmelch.

Der Ortschaftsrat beschloss die Empfehlung an den Gemeinderat Dr. Hans-Jürgen Holterbork als den Vertreter des Ortschaftsrates im Gemeinderat zu wählen. Herr Dr. Holterbork nimmt die Wahl an. Frau Gmelch soll als Vertreterin von Herrn Dr. Holterbork eingesetzt werden.

Nach der Gemeindeordnung und der Hauptsatzung der Stadt Ulm werden vom Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrates aus der Mitte des Ortschaftsrates der Stellvertreter des Ortsvorstehers gewählt. Vorgeschlagen wurden Hubert Renz und Ralph Mader.

Der Ortschaftsrat beschloss die Empfehlung an den Gemeinderat: Hubert Renz zum Stellvertreter des Ortsvorstehers zu wählen. Dieser nimmt die Wahl an. Ralph Mader soll als Stellvertreter von Hubert Renz eingesetzt werden.