Ortschaftsrat für Unterweiler
Der Ortsverwaltung zur Seite steht ein von den Bürgerinnen und Bürgern gewählter Ortschaftsrat.
Nach der Wahl am 26.Mai
2019 wurde am 25.07.2019 im Rahmen einer öffentlichen Ortschaftsratstizung konstituiert.
Der Ortschaftsrat setzt sich wie folgt zusammen (siehe Bild von links nach rechts): Ralph Mader, Volker Häbich, Heidi Spedicato, Hubert Renz, Markus Kern, Martina Gmelch, Dr. Hans-Jürgen Holterbork, Anja Hirschle, Christof Embacher, Bettina Magg-Rettich, Ortsvorsteher Sascha Erlewein (bis Ende September 2019), Ortsvorsteherin Martina Bouslair (ab Oktober 2019). Foto: Volkmar Könneke
Im Auftrag des Städtetages Baden-Württemberg führte der
Ortsvorsteher folgende Ehrungen durch:
In Würdigung der 20-jährigen verdienstvollen ehrenamtlichen
Tätigkeit im Ortschaftsrat des Ulmer Stadtteils Unterweiler verleiht der
Städtetag Baden-Württemberg Herrn Hubert Renz das Verdienstabzeichen des
Verbandes in Silber. Der Präsident Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz.
Ortsvorsteher Erlewein verweist einführend auf das
Wahlergebnis der am 26.05.2019 stattgefundenen Ortschaftsratswahl und die
Notwendigkeit der Feststellung eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg für den Eintritt in den Ortschaftsrat.
Die vorliegenden schriftlichen Erklärungen der Gewählten
beinhalten keine Hinderungsgründe. Auch seitens der Ortsverwaltung sind bei den
gewählten Ortschaftsräten keine Hinderungsgründe bekannt.
"In der diesjährigen Ortschaftsratswahl vom 26. Mai haben
wir unser politisches Führungspersonal für die kommenden fünf Jahre
gewählt. Viele Kandidatinnen und Kandidaten haben sich zur Wahl gestellt. Auch
die Wahlbeteiligung ist wieder gestiegen.
Wir alle wissen: eine lebendige kommunale Demokratie hängt
davon ab, dass genügend Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich für das
Gemeinwohl zu engagieren.
Ortsvorsteher Erlewein dankte allen Ortschaftsräten, die
sich in den vergangenen fünf Jahren für das Wohl unserer Ortschaft eingesetzt
haben.
Die Resultate der Arbeit des Ortschaftsrats sind
beeindruckend. In über 50 Sitzungen mit über 300 Tagesordnungspunkten wurden
viele Beschlüsse gefasst."
Ortsvorsteher Erlewein verabschiedete die Ortschaftsrätin
Bouslair und die Ortschaftsräte Bunk, Mader M., Renz N. und Wittling aus dem
Ortschaftsrat mit folgendem Wortlaut:
"Sehr geehrter Herr Mader, lieber Manfred, nach 25
Jahren als Unterweiler Ortschaftsrat scheidest Du heute auf eigenen Wunsch aus.
Du hast Dich für Unterweiler ehrenamtlich, auch über die Tätigkeit als
Ortschaftsrat hinaus (hat diverse Ehrenämter beim SCU bekleidet) sehr stark
engagiert. Dadurch bist Du leuchtendes Vorbild für die jüngeren, nachrückenden
Generationen. Du warst immer bereit Verantwortung zu übernehmen und Dich
einzubringen, auch über die Sitzungen hinaus. Dafür möchte ich Dir ganz
herzlich danken."
"Sehr geehrte Frau Bouslair, liebe Martina, Dein
ehrenamtliches Engagement in Unterweiler ist äußerst wertvoll. Vor allem für
Familien und Senioren machst Du Dich stark. Du verlässt heute den Ortschaftsrat
nur aus dem Grund um Dich in einer noch verantwortungsvolleren Rolle für
Unterweiler einzusetzen. Deine Meinung und Ratschläge als stellvertretende
Ortsvorsteherin habe ich stets sehr geschätzt. Herzlichen Dank für das
freundschaftliche Miteinander."
"Sehr geehrter Herr Renz, lieber Klaus, ich habe Dich
in den vergangenen 5 Jahren als einer der Aktivposten im Ortschaftsrat erlebt.
Sogar Fleißaufgaben hast Du zu Hause erledigt. Wie z.B. die
Konstruktionszeichnungen für unsere Ortseingangsschilder oder Deine
Ausarbeitung für einen ÖPNV Ringverkehr. Herzlichen Dank für Deine konstruktive
und zuverlässige Mitarbeit."
"Sehr geehrte Herren Wittling und Bunk, lieber Beni,
lieber Baste, als Nachrücker habt ihr Euch in kürzester Zeit im Ortschaftsrat
eingewöhnt und Euch für die Belange der Unterweiler Bürgerinnen und Bürger
stark gemacht. Vielen Dank für Eure Bereitschaft da zu sein als ihr gebraucht
wurdet."
Vom Vorsitzenden wurde allen Ortschaftsräten von der
Ortsverwaltung eine aktuelle Luftaufnahme von Unterweiler und im Namen des
Herrn Oberbürgermeisters allen ausgeschiedenen ein Buch über Albert Einstein
überreicht.
Die verabschiedeten Mitglieder richteten ebenfalls
Dankesworte an das Gremium.
Die ausscheidenden Mitglieder wurden auch von Mitgliedern
des Ortschaftsrats mit Dankesworten geehrt und beschenkt. Herr Rivoir, Mitglied
des Gemeinderats und Landtag, bedankte sich im Namen der SPD Ulm und
überreichte den ausscheidenden SPD-Listenangehörigen ein Geschenk. Manfred
Mader wurde mit der silbernen Ehrennadel der SPD ausgezeichnet.
Auf Grund der Wahl vom 26.Mai 2019 wurden in den
Ortschaftsrat von Unterweiler gewählt (Reihenfolge nach der Anzahl der
erhaltenen Stimmen):
1. Christof Embacher
2. Ralph Mader
3. Hubert Renz
4. Heidi Spedicato
5. Volker Häbich
6. Martina Gmelch
7. Anja Hirschle
8. Markus Kern
9. Dr. Hans-Jürgen Holterbork
10. Bettina Magg-Rettich
Die Ortschaftsräte*innen wurden auf die Übernahme und auf
die gewissenhafte Ausführung ihrer Aufgaben verpflichtet. Ortsvorsteher
Erlewein wies die vorgenannten Ortschaftsräte zunächst auf die Wichtigkeit und
auf die Bedeutung der Verpflichtung hin. Er belehrte sie über die ihnen mit der
Übernahme dieses Amtes erwachsenen Rechte und Pflichten. Jeder Ortschaftsrat
erhielt zur Information eine Ausgabe der Gemeindeordnung. Ortsvorstehe Erlewein
verpflichtete die Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte anschließend nach der
in der Gemeindeordnung enthaltenen Formel:
"Ich gelobe
Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner
Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde und der Ortschaft
gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu
fördern"
Bei der Verpflichtung durch Handschlag antworten die
Ortschaftsräte/innen: "Ich gelobe es."
Zuvor gab der Ortsvorsteher einen Überblick über die Entwicklungen
der Einwohnerzahl, der realisierten und auf den Weg gebrachten Projekte wie
z.B. Baugebiete und die verkehrliche Weiterentwicklung.
Nach der Gemeindeordnung ist es Aufgabe des Ortschaftsrates
einen Ortsvorsteher zu wählen und damit eine Empfehlung an den Gemeinderat der
Stadt Ulm vorzunehmen.
Von einem Mitglied des Ortschaftsrates wurde Frau Martina
Bouslair vorgeschlagen.
Es gab keinen weiteren Vorschlag. Der Vorsitzende fragte
Frau Bouslair, ob sie nach einer Wahl bereit wäre ehrenamtliche Ortsvorsteherin
für Unterweiler zu werden. Es wurde der Kandidatin die Möglichkeit gegeben,
sich vorzustellen und ihre Kandidatur zu zu erläutern. Sie war auch bereit von
Ortschaftsräten gestellte Fragen zu beantworten.
Danach wurde die öffentliche Sitzung unterbrochen und
„nicht Öffentlichkeit“ hergestellt.
Der Ortschaftsrat
hat in geheimer Wahl Frau Martina Bouslair als Ortsvorsteherin gewählt und gibt
dies als Empfehlung an den Ulmer Gemeinderat.
In seiner ersten
Sitzung am 18. September 2019 wird der Gemeinderat der Stadt Ulm einen
Beschluss fassen. Nach derzeitigem Terminplan wird dann am 30. September im
Rahmen einer Ortschaftsratsitzung Herr Oberbürgermeister Czisch Herrn Erlewein
verabschieden und Frau Bouslair in das Amt als ehrenamtliche Ortsvorsteherin
für Unterweiler einführen.
Vorgeschlagen wurden Dr. Hans-Jürgern Holterbork und
Martina Gmelch.
Der Ortschaftsrat beschloss die Empfehlung an den
Gemeinderat Dr. Hans-Jürgen Holterbork als den Vertreter des Ortschaftsrates im
Gemeinderat zu wählen. Herr Dr. Holterbork nimmt die Wahl an. Frau Gmelch soll
als Vertreterin von Herrn Dr. Holterbork eingesetzt werden.
Nach der Gemeindeordnung und der Hauptsatzung der Stadt Ulm
werden vom Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrates aus der Mitte des
Ortschaftsrates der Stellvertreter des Ortsvorstehers gewählt. Vorgeschlagen
wurden Hubert Renz und Ralph Mader.
Der Ortschaftsrat beschloss die Empfehlung an den
Gemeinderat: Hubert Renz zum Stellvertreter des Ortsvorstehers zu wählen.
Dieser nimmt die Wahl an. Ralph Mader soll als Stellvertreter von Hubert Renz
eingesetzt werden.